2007:
Dezentralisierung der Sicherheitspolitik. Gibt es Alternativen zu UN- Sicherheitsrat? 2007 Dieser Beitrag plädiert für regional kooperative Sicherheitssysteme analog zu Europa, also in Mittleren und Nahen Osten, in Zentralasien, in Ostasien, in Nordafrika, in Südafrika in Latainamerika und kosequenterweise auch in Nordamerika. Diese Perspektive eröffnet die Chance, die nach dem 2. Weltkrieg entstandenen zentraristischen UN- Sicherheitsstruktur ,damit auch das Vetoprivilieg der 5 Atomstaaten praktisch zu überwinden.
Dezentralisierung der Sicherheitspolitik, erschienen in Widerspruch 53/2007 | |
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Die Kreuzfahrer sind voller Ungeduld. "Demokratien gegen "Islamofaschisten". Vom Kampfbegriff zur Kriegsallianz Januar 2007
Atomschlag gegen den Iran? Die britische Sunday Times, das Blatt eines neokonservativen Verlages, überraschte am 7. Januar 2007 die Welt erneut mit der Horrormeldung, Israels Militär plane, iranische Atomanlagen in Natanz, Isfahan und Arak mit Kernsprengköpfen von der 15-fachen Wirkung der Hiroshima-Bombe zu zerstören. Schon einmal, im März 2005, hatte dieselbe Zeitung davon gesprochen, dass die israelische Regierung Atom-schläge gegen den Iran vorbereite. Trotz offizieller Dementis aus Jerusalem darf die Meldung vom 7. Januar nicht als drama-tisierendes Geplänkel abgetan werden. Im Gegenteil, sie ist nicht nur deshalb äußerst beunruhigend, weil erstmals von Übungsflügen der Israelis für einen speziellen Einsatz im Iran die Rede ist, sondern wir zugleich erleben, wie die psychologische Einstimmung auf einen Militärschlag auf Hochtouren läuft und dank des UN-Sanktionsbeschlusses am 26. Dezember 2006 gegen den Iran erstmals ein UN-gestützter Eskalationsfahrplan möglich ist.
Atomschlag gegen den Iran? Die britische Sunday Times, das Blatt eines neokonservativen Verlages, überraschte am 7. Januar 2007 die Welt erneut mit der Horrormeldung, Israels Militär plane, iranische Atomanlagen in Natanz, Isfahan und Arak mit Kernsprengköpfen von der 15-fachen Wirkung der Hiroshima-Bombe zu zerstören. Schon einmal, im März 2005, hatte dieselbe Zeitung davon gesprochen, dass die israelische Regierung Atom-schläge gegen den Iran vorbereite. Trotz offizieller Dementis aus Jerusalem darf die Meldung vom 7. Januar nicht als drama-tisierendes Geplänkel abgetan werden. Im Gegenteil, sie ist nicht nur deshalb äußerst beunruhigend, weil erstmals von Übungsflügen der Israelis für einen speziellen Einsatz im Iran die Rede ist, sondern wir zugleich erleben, wie die psychologische Einstimmung auf einen Militärschlag auf Hochtouren läuft und dank des UN-Sanktionsbeschlusses am 26. Dezember 2006 gegen den Iran erstmals ein UN-gestützter Eskalationsfahrplan möglich ist.
Die Kreuzfahrer sind voller Ungeduld, 12.1.2007 | |
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Schuld an Kriegen sind die Mütter April 2007
Diese These, zugegeben jornalistisch zugespitzt, vertritt der Bremer Soziologe Gunnar Heinsohn in seinen in populistischen Medien weitverbreiteten Texten. Zu viel Kinder im Alter zwischen 15- 25 die nach Hinsohn die Hauptursache aller Kriege, auch heute in Palästina, im Irak, in Afghanistan und anderswo. Trotz wissenschaftlich höchst fraglichwurdigen Methoden, preist der Philosoph Peter Stolderdijk Heinsohns Thesen als richtungsweisend. Weiter in Frankfurter Rundschau vom 31. Januar 2007
Schuld an Kriegen sind die Mütter, 2007 | |
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Sieg nach Punkten, 2007 | |
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Europas Regierungen müssen sich von US-Politik lösen Sept. 2007
Europas Regierungen müssen sich von US- Politik lösen, 2007 | |
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Yassir Arafats größter Fehler Juni 2007
Die Konfrontation in Palästina, die vor unser aller Augen stattfindet, verläuft nach einem Muster, das sich seit dem Oslo-Abkommen (s. Spalte rechts) von 1993 regelmäßig wiederholt: Palästinensische »Extremisten« werden gezielt »getötet«, Regierungsmitglieder verhaftet, Privathäuser und Einrichtungen palästinensischer Organisationen zerstört – israelische Panzer rücken vor. Die Schläge der Israelis dienen nach offizieller Lesart einmal zur Abschreckung, dann wieder zur präventiven Vereitelung »palästinensischen Terrors«.
Die Konfrontation in Palästina, die vor unser aller Augen stattfindet, verläuft nach einem Muster, das sich seit dem Oslo-Abkommen (s. Spalte rechts) von 1993 regelmäßig wiederholt: Palästinensische »Extremisten« werden gezielt »getötet«, Regierungsmitglieder verhaftet, Privathäuser und Einrichtungen palästinensischer Organisationen zerstört – israelische Panzer rücken vor. Die Schläge der Israelis dienen nach offizieller Lesart einmal zur Abschreckung, dann wieder zur präventiven Vereitelung »palästinensischen Terrors«.
Yassir Arafats größter Fehler, 08.06.2007 | |
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Yassir Arafats größter Fehler, 08.06.2007 | |
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Irans Energieversorgung, Kapazitäten, Bedarf und Optionen für die Zukunft Juli 2007
Irans gegenwärtiges Energieversorgungssystem ist höchst ineffizient. Es verursacht hohe CO2- Emissionen und Schadstoffe mit erheblichen gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerung in Ballungszentren, somit langfristig auch beträchtliche volkswirtschaftliche Folgekosten. Zudem belasten die gegenwärtig beträchtlichen Subventionen für die Energieversorgung den iranischen Staatshaushalt. Insofern steht Iran heute vor einer großen energiepolitischen Herausforderung, die zu einem Umbau des Energieversorgungssystems unter Berücksichtigung von ökonomisch vernünftigen und technologisch realisierbaren Alternativen dringenden Anlass gibt. Diese Alternativen gibt es bereits und Iran hätte die realistische Chance, sie im Interesse der eigenen Bevölkerung und Volkswirtschaft, aber auch im Interesse des Klimaschutzes zu nutzen.
Irans gegenwärtiges Energieversorgungssystem ist höchst ineffizient. Es verursacht hohe CO2- Emissionen und Schadstoffe mit erheblichen gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerung in Ballungszentren, somit langfristig auch beträchtliche volkswirtschaftliche Folgekosten. Zudem belasten die gegenwärtig beträchtlichen Subventionen für die Energieversorgung den iranischen Staatshaushalt. Insofern steht Iran heute vor einer großen energiepolitischen Herausforderung, die zu einem Umbau des Energieversorgungssystems unter Berücksichtigung von ökonomisch vernünftigen und technologisch realisierbaren Alternativen dringenden Anlass gibt. Diese Alternativen gibt es bereits und Iran hätte die realistische Chance, sie im Interesse der eigenen Bevölkerung und Volkswirtschaft, aber auch im Interesse des Klimaschutzes zu nutzen.
Irans Energieversorgung Kapazitäten, Bedarf und Optionen für die Zukunft, Juli 2007 | |
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Mohammed und die Brandstifter August 2007
Die US-Regierung tritt im Irak auf der Stelle, und die Zahl der Amerikaner, die der Irak-Politik ihres Präsidenten eine Absage erteilen, wächst von Tag zu Tag. Da überrascht das Weiße Haus mit der Schreckensnachricht, Saudi-Arabien, die Golfstaaten und Ägypten – allesamt sunnitischarabische Länder – mit Waffen im Wert von 34 Milliarden Dollar ausstatten zu wollen. Kein Waffenimporteur, sondern die Bush-Regierung verkündet ungeniert den neuen Aufrüstungsplan, als würde es sich bei den Abnehmern um eigene Bundesstaaten handeln. Damit Bedenken gegen die Aufrüstung seiner Widersacher gar nicht erst aufkommen, soll Israel in etwa gleichem Umfang Rüstungsgüter erhalten. Die politische Rechtfertigung für dieses Geschäft liegt auf der Hand: Es geht um den Iran, richtiger: das Feindbild Islamische Republik als dem Kernstaat des schiitischen Islam, das die CIA-PR-Agenturen in den vergangenen Jahren so erfolgreich aufgebaut und kolportiert haben. Es wird immer offensichtlicher: der militärindustrielle Komplex der USA hat einen in sich konsistenten Langzeitplan für den Mittleren und Nahen Osten: Wettrüsten, Wettrüsten und noch einmal Wettrüsten.
Die US-Regierung tritt im Irak auf der Stelle, und die Zahl der Amerikaner, die der Irak-Politik ihres Präsidenten eine Absage erteilen, wächst von Tag zu Tag. Da überrascht das Weiße Haus mit der Schreckensnachricht, Saudi-Arabien, die Golfstaaten und Ägypten – allesamt sunnitischarabische Länder – mit Waffen im Wert von 34 Milliarden Dollar ausstatten zu wollen. Kein Waffenimporteur, sondern die Bush-Regierung verkündet ungeniert den neuen Aufrüstungsplan, als würde es sich bei den Abnehmern um eigene Bundesstaaten handeln. Damit Bedenken gegen die Aufrüstung seiner Widersacher gar nicht erst aufkommen, soll Israel in etwa gleichem Umfang Rüstungsgüter erhalten. Die politische Rechtfertigung für dieses Geschäft liegt auf der Hand: Es geht um den Iran, richtiger: das Feindbild Islamische Republik als dem Kernstaat des schiitischen Islam, das die CIA-PR-Agenturen in den vergangenen Jahren so erfolgreich aufgebaut und kolportiert haben. Es wird immer offensichtlicher: der militärindustrielle Komplex der USA hat einen in sich konsistenten Langzeitplan für den Mittleren und Nahen Osten: Wettrüsten, Wettrüsten und noch einmal Wettrüsten.
Mohammed und die Brandstifter, 10.08.2007 | |
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Kioto II wird scheitern, wenn es keine revolutionär veränderte Praxis beim Handel mit Kohlendioxid Emissionen gibt Dezember 2007
Was sollte KiotoII auch qualitativ Neues leisten im Vergleich zu KiotoI? Der Weltklima- Gipfel in Balli ist dazu eindeutige Aussagen schuldig geblieben. Bindende Reduktionsziele und der Emissionshandel werden nicht ausreichen, um bis 2050 den Ausstoß von Kohlendioxid um 50 Prizent zu senken. Diese Instrumente haben schon bei KiotoI nicht gehalten, was sie versprachen. Ein globaler New Deal steht daher auf dier internationalen Agenda. Weiter in: Freitag vom 14. Dezember 2007
So sicher wie das Amen in der Kirche, 2007 | |
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